Liberale Demokratien stehen vor gewaltigen Herausforderungen durch illiberale Regime. Wenn man die aktuellen Entwicklungen weltweit betrachtet, wird es deutlich, dass die Mehrheitsregierung die Rechtsstaatlichkeit und die gegenseitige Kontrolle abschafft, indem sie Druck auf die Justiz und die Meinungsfreiheit ausübt.
Im Rahmen der 2. Klaus-Kinkel-Lecture wird Siniša Rodin, Richter am Europäischen Gerichtshof, diese Herausforderungen analysieren und ihre Auswirkungen beleuchten, wobei er sowohl auf die aktuelle Situation als auch auf die Zukunftsaussichten eingehen wird.
Wie wirken sich illiberale parlamentarische Mehrheiten auf die Rechtsstaatlichkeit aus, die der Eckpfeiler liberaler Demokratien ist? Welche Strategien nutzen Populisten, um demokratische Normen und die Rechtsstaatlichkeit zu untergraben? Welche Möglichkeiten gibt es, um demokratische Werte zu schützen?
Gemeinsam mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesjustizministerin a.D., wird Siniša Rodin über die Bewahrung des Wesens der liberalen Demokratie angesichts der sich entwickelnden politischen Dynamik und über erforderliche Maßnahmen zum Schutz der demokratischen Grundsätze auf internationaler Ebene diskutieren.
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!
